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Faszinierender Abend, der nachdenklich machte

ÖKV Förderkreis

2020-10-20
 

Trotz Corona, aber mit Masken und Sicherheitsabstand, gestaltete sich am 19. Oktober das Zwiegespräch von Stephan Ozsváth mit Martin Pammer über die Entwicklungen in Ungarn zu einem faszinierenden Abend.

Ozsváth erläuterte die Wandlung des jungen liberalen Orban zu einem nationalistischen Politiker. In der komplexen Geschichte und Gegenwart Ungarns, die durch Unterdrückung und Kampf gekennzeichnet sei, gehe es nun um den Machterhalt von FIDESZ, die mit einer Zwei Drittel-Mehrheit de facto ohne Opposition regiere. Der Weg dazu sei die Wiederentdeckung des Nationalismus und die Stilisierung Ungarns als ewiges Opfer. Die Medien seien zum überwiegenden Teil gleichgeschaltet, die Verquickung von Politik und Wirtschaft strukturell. Nach FIDESZ-Lesart habe die kommunistische Wende nie stattgefunden, daher sei das Ziel, „auch den nächsten Regierungen mit Verfassungsänderungen die Hände zu binden.“

Pessimistisch äußerte sich Ozsváth über die Möglichkeiten der EU, die Rechtsstaatlichkeit Ungarns wiederherzustellen: Die Streichung von EU-Geldern scheitere an der erforderlichen Einstimmigkeit, in der EVP seien die Wirtschaftsinteressen einzelner Staaten in Ungarn dominant. Ohne Umtrunk, aber dafür nachdenklich verließen wir anschließend den Saal.

Text: C. Prosl
Bilder: M. Dippelreiter

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